Die bittere Pille

Mit dem Regierungsantritt der Koalition unter Angela Merkel 2009 mussten Teile der Bevölkerung schon so manch bittere Pille schlucken, angefangen bei den Gesundheitskosten, Kürzungen der Sozialleistungen, Hartz IV Erniedrigung, Lohnkürzungen, Verschlechterung der Arbeitnehmerrechte, Erhöhung des Rentenalters usw. Viele haben das Gesicht verzogen, doch die angebotenen Pillen wurden wie gewohnt geschluckt. Die Verantwortlichen und ein Großteil der Oberschicht dieses Landes lächelten mitleidlos, denn gewohnheitsmäßig funktionierte alles wie gehabt.

Ein tiefer Einschnitt in die Menschenwürde war die Agenda 2010 unter Altkanzler Schröder und den Grünen. Schröder, heute Aufsichtsratschef und Lobbyist beim russischen Gaskonzern Gazprom, hat das Ende der Sozialistischen Partei Deutschlands eingeläutet. Die Koalition unter CDU/CSU und SPD hat das unwürdige Gesetz dem Bürger weiterhin zugemutet, einschließlich seiner Nebenwirkungen wie Leiharbeit, 1-Euro-Job usw.

20% der Bevölkerung arbeiten im Niedriglohnsektor!!

Wie war das mit der Christlichen Deutschen Union unter Altkanzler Kohl? Waffenschieberaffäre, Schwarzgeldaffäre (passend zur Farbe der Partei) und dieses berühmte Ehrenwort von ihm, auf das alle Deutschen so unheimlich stolz sind. Der heutige Finanzminister Schäuble vergaß gar 100.000 DM, die er von einem Waffenhändler erhalten hatte. Kann ja mal passieren, man ist ja nicht nachtragend, man muss ihn sogar als Finanzminister ertragen.

Abenteuer Energiepolitik unter Ausschluss des Bundesrates, Erhöhung von Hartz IV im einstelligen Bereich, obwohl gleichzeitig die Energiekosten explodieren und so weiter und so weiter …..

Nicht zu schweigen von der Diskussion um Herrn zu Guttenberg, an dem man bis zum bitteren Ende festhalten wollte, weil er Mandatsträger war. Das heißt der Union geht nun ein Mandat verloren, das nicht ersetzt werden kann. Das ist die bittere Pille, die nun die Union zu schlucken hat. Es kann eng werden, furchtbar eng.

Der vielgepriesene Aufschwung ist noch lange nicht bei allen angekommen und wird auch nicht bei jedem ankommen, das ist hinreichend bekannt. Zumal mit den Milliarden Löcher aufgefüllt werden, die der Steuerzahler nicht zu verantworten hat.

Die Bürgerinnen und Bürger, die Wählerinnen und Wähler haben zeitweise ein politisches Kurzgedächtnis, das ist bekannt. Nur darauf sollte man sich nicht stützen, unter diesem Aspekt sollte man keine Politik mehr aufbauen, die Zeiten haben sich gewandelt. Die Bürgerinnen und Bürger sind nicht mehr auf die Medien und geschönte Statistiken angewiesen, die Politik des „kleinen Mannes“ wird auch nicht mehr am Stammtisch gemacht, sondern im Internet und das Internet erinnert gnadenlos, dafür sorgen Initiativen, Vereine und sonstige Gruppierungen.

Man muss lange zurückdenken, an die Zeit der Vollblutpolitiker, die zum Wohle des Volkes regiert haben, die ihren Auftrag als Lebensinhalt gesehen haben. Lang, lang ist´s her, sehr bedauerlich.

Noch nie wurden die deutschen Bürgerinnen und Bürger mit Korruption und Lobbypolitik in diesem Ausmaß konfrontiert. Noch nie wurde so am Volk vorbeiregiert, noch nie wurde das Volk so missachtet, noch nie wurden ganze Bevölkerungsschichten so diskriminiert.

Die Bürgerinnen und Bürger fordern einen Umschwung, wir fordern die Politiker auf, verantwortungsvolle Politik für ALLE zu betreiben und das Vertrauen der Bevölkerung wieder zurück zu gewinnen. Das gilt insbesondere der Union, der FDP und Teilen der Opposition.

Nicht alle Bürgerinnen und Bürger schlucken die bitteren Pillen, viele heben sie auf und geben sie gerne wieder zurück, zum Beispiel an den Wahltagen. In unzähligen Briefen haben wir die Koalition gewarnt, die Briefe wurden noch nicht einmal beantwortet. Wir wissen nicht, ob sich damit auseinandergesetzt wurde - mit Stimmen aus dem Volk, das könnte sich nun bitter rächen.

Nachdrücklich fordern wir die Verantwortlichen der Politik dazu auf unseren „humanitären Einsatz“ in Afghanistan so schnell als möglich zu beenden, bevor wir noch weitere Opfer zu beklagen haben.

Nach wie vor fordern wir den Volksentscheid, um aktiv an der Politik dieses, unseres Landes mitbestimmen zu können.

Nach wie vor fordern wir einen Mindestlohn, von dem man für getane Arbeit menschenwürdig leben kann.

Nach wie vor fordern wir die Einführung der Reichensteuer.

Nach wie vor fordern wir die Abschaffung von Hartz IV, dem unwürdigsten Gesetz, welches je beschlossen wurde.

Im Gegenzug ermutigen wir alle Politiker, welche Charakter haben, ihre Stimme zu erheben, es wird ihnen gedankt werden. Die Bevölkerung sehnt sich förmlich nach Volksvertretern, denen sie vertrauen kann.

Ist das nicht bitter?

Ein offener Brief der Allianz für soziale Gerechtigkeit e.V.

Von Siegfried Kurtz

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